Verzeihung,+Verschuldensscheidung | Lexis 360

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Lexis Briefings Zivilrecht Nemeth 18.3.2025

... Enterbung Enterbung ist die gänzliche oder teilweise Entziehung des Pflichtteils durch letztwillige Verfügung ( § 769 ABGB ). Sie ist nur bei Vorliegen bestimmter Enterbungsgründe ( §§ 770 , 771 ABGB ) wirksam. Einleitung Enterbung bedeutet den Entzug des Pflichtteils . Die relevanten Bestimmungen finden sich in den §§ 769 ff ABGB . Diese haben durch das ErbRÄG 2015 einige Änderungen erfahren. Zweck und Gültigkeitsvoraussetzungen der Enterbung Zweck Durch die Enterbung hat der Verstorbene die....

Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft

Lexis Briefings Zivilrecht Hackl 26.2.2025

... Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft Ist die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten seit drei Jahren aufgehoben, so kann jeder Ehegatte gem § 55 EheG wegen tiefgreifender unheilbarer Zerrüttung der Ehe deren Scheidung begehren. Dem Scheidungsbegehren ist jedenfalls stattzugeben, wenn die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten seit sechs Jahren aufgehoben ist. Einleitung Ist die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten seit drei Jahren aufgehoben, so kann jeder Ehegatte gem § 55 EheG....

Lexis Briefings Zivilrecht Weinrich 13.2.2025

... Fristablauf Das Ehegesetz kennt besondere Fristen für die Geltendmachung von Eheverfehlungen nach § 49 EheG . Einleitung Zentrale Bestimmung ist § 57 EheG . Bei den darin enthaltenen Fristen handelt es sich nicht um Verjährungsfristen, sondern um materiellrechtliche Ausschlussfristen. Abs 1 : Demnach erlischt das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens ( § 49 EheG ), wenn der Ehegatte nicht binnen sechs Monaten die Klage erhebt. Die Frist beginnt mit der Kenntnis des Scheidungsgrundes . Sie....

Scheidung aus Verschulden

Lexis Briefings Zivilrecht Hackl 4.2.2025

... Scheidung aus Verschulden Gem § 49 EheG kann ein Ehegatte die Scheidung begehren, wenn der andere durch eine schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, dass die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann. Einleitung Gem § 49 EheG kann ein Ehegatte die Scheidung begehren, wenn der andere durch eine schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die....

Lexis Briefings Zivilrecht Weinrich 25.1.2025

... Verzeihung Eheverfehlungen können rechtlich verziehen werden, wodurch sie als Grundlage für eine spätere Scheidungsklage unwirksam werden. Mit der Verzeihung bringt der gekränkte Ehegatte durch sein Gesamtverhalten zum Ausdruck, dass eine von ihm empfundenes Fehlverhalten des anderen nicht mehr als solches zu betrachten ist und er vorbehaltlos die Ehe fortzusetzen bereit ist. Einleitung § 56 EheG formuliert zwei Ausschließungsgründe der Verschuldensscheidung ( § 49 EheG ): Demnach besteht kein....

I. Grundbegriffe (Haunschmidt/Haunschmidt)

Erbschaft und Testament, Haunschmidt 7. Aufl September 2024

... I. Grundbegriffe (Haunschmidt/Haunschmidt) A. Das Erbrecht (1) Unter Erbrecht versteht man zunächst die Summe aller Vorschriften, die die Rechtsnachfolge betreffend das Vermögen eines Verstorbenen regeln. Das Erbrecht bestimmt, auf wen die materiellen Güter und Verpflichtungen übergehen. Der Berechtigte heißt Erbe. (2) Unter Erbrecht versteht man auch das Recht (die Berechtigung), das gesamte Vermögen des Verstorbenen oder einen Bruchteil desselben für sich in Anspruch zu nehmen. Nach § 532....

Vertragsbedienstetengesetz: Praxiskommentar, Ziehensack 36. Lfg September 2024

... § 32 VBG § 32 VBG Kündigung § 32 (1) Der Dienstgeber kann ein Dienstverhältnis, das ununterbrochen ein Jahr gedauert hat, nur schriftlich und mit Angabe des Grundes kündigen. (2) Ein Grund, der den Dienstgeber nach Ablauf der im Abs 1 genannten Frist zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Vertragsbedienstete 1. seine Dienstpflicht gröblich verletzt, sofern nicht die Entlassung in Frage kommt, 2. sich für die Erfüllung der dienstlichen Aufgaben als gesundheitlich ungeeignet....

§ 3 VbVG (Wiesinger/Birklbauer)

VbVG Verbandsverantwortlichkeitsgesetz: Kommentar - Digital First, Birklbauer/Oberressl/Wiesinger 1. Aufl Juli 2024

... § 3 VbVG (Wiesinger/Birklbauer) https://doi.org/10.33196/9783704693914-103 § 3 Verantwortlichkeit (1) Ein Verband ist unter den weiteren Voraussetzungen des Abs. 2 oder des Abs. 3 für eine Straftat verantwortlich, wenn 1. die Tat zu seinen Gunsten begangen worden ist oder 2. durch die Tat Pflichten verletzt worden sind, die den Verband treffen. (2) Für Straftaten eines Entscheidungsträgers ist der Verband verantwortlich, wenn der Entscheidungsträger als solcher die Tat rechtswidrig und....

Scheidung aus Verschulden

Lexis Briefings Zivilrecht Nademleinsky 10.6.2024

... Scheidung aus Verschulden Die Scheidung wegen Verschuldens kann ein Ehegatte verlangen, wenn der andere Ehegatte durch eine schwere Eheverfehlung oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, dass die Wiederherstellung einer ihrem Wesen entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann ( § 49 EheG ). Folge des Verschuldens ist, dass der unschuldige Ehegatte (bei Geltung österreichischen Unterhaltsrechts) Anspruch auf angemessenen Unterhalt....

§ 1162 ABGB (Gruber-Risak)

ABGB: Taschenkommentar, Schwimann/Neumayr 6. Aufl August 2023

... § 1162 ABGB (Gruber-Risak) § 1162 ABGB Vorzeitige Auflösung § 1162 Das Dienstverhältnis kann, wenn es für bestimmte Zeit eingegangen wurde, vor Ablauf dieser Zeit, sonst aber ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von jedem Teile aus wichtigen Gründen gelöst werden. Fassung RGBl 1916/69 Zum aktuellen Rechtsstand von § 1162 ABGB Gliederung Rz A. Allgemeines 1 B. Erklärung 6 C. Wichtiger Grund 11 I. Allgemeines 11 II. Rechtzeitige Geltendmachung 13 III. Befristete und bedingte vorzeitige....

§ 56 EheG (Nademleinsky)

ABGB: Taschenkommentar, Schwimann/Neumayr 6. Aufl August 2023

... § 56 EheG (Nademleinsky) C. Ausschluss des Scheidungsrechts § 56 EheG Verzeihung § 56 Das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens besteht nicht, wenn sich aus dem Verhalten des verletzten Ehegatten ergibt, dass er die Verfehlung des anderen verziehen oder sie als ehezerstörend nicht empfunden hat. Fassung dRGBl I 1938, 807 Zum aktuellen Rechtsstand von § 56 EheG Ehescheidung Eheverfehlungen Verschuldensscheidung Verzeihung 1 § 56 regelt zwei voneinander zu unterscheidende Ausschließungsgründe....

Erbunwürdigkeit

Lexis Briefings Zivilrecht Brandstätter 29.6.2023

... Erbunwürdigkeit Erbunwürdige Personen sind von der Erbschaft (nach bestimmten Erblassern) ausgeschlossen. Die §§ 539 ff ABGB legen die Erbunwürdigkeitsgründe fest. Die Erbunwürdigkeit schließt jede Art des Erbschaftserwerbs aus. Sie nimmt auch die Möglichkeit, im Rahmen der gesetzlichen Erbfolge zu erben oder einen Pflichtteilsanspruch geltend zu machen. Die Regeln der Erbunwürdigkeit gelten sinngemäß auch für Vermächtnisse. Erbfähigkeit und Erbwürdigkeit Eine bestimmte Erbschaft erwerben kann....

IX. Eheauflösung (Deixler-Hübner)

Gewaltschutzrecht, Deixler-Hübner/Mayrhofer 1. Aufl April 2023

... IX. Eheauflösung (Deixler-Hübner) A. Nichtigkeit und Aufhebung der Ehe Die Scheidung ist die häufigste Form der Eheauflösung . Daneben gibt es noch die Möglichkeit der Nichtigerklärung bzw die Aufhebung der Ehe. Nur besonders schwerwiegende Fehler beim Zustandekommen der Ehe bewirken deren Nichtigkeit. Die Nichtigkeitsgründe sind in den §§ 21 bis 25 EheG taxativ aufgezählt. Die Ehe ist nichtig, wenn die Eheschließung nicht in der durch § 17 EheG vorgesehenen Form erfolgt ist, also wenn die....

zu § 948 ABGB (Bollenberger/P. Bydlinski)

ABGB: Kommentar zum ABGB, Bydlinski/Perner/Spitzer 7. Aufl Jänner 2023

... zu § 948 ABGB (Bollenberger/P. Bydlinski) 2. Undankes; § 948 Wenn der Beschenkte sich gegen seinen Wohltäter eines groben Undankes schuldig macht, kann die Schenkung widerrufen werden. Unter grobem Undanke wird eine Verletzung am Leibe, an Ehre, an Freiheit, oder am Vermögen verstanden, welche von der Art ist, daß gegen den Verletzer von Amts wegen, oder auf Verlangen des Verletzten nach dem Strafgesetze verfahren werden kann. Zum aktuellen Rechtsstand von § 948 ABGB Literatur: Buchleitner ,....

zu § 56 EheG (Koch)

ABGB: Kommentar zum ABGB, Bydlinski/Perner/Spitzer 7. Aufl Jänner 2023

... zu § 56 EheG (Koch) C. Ausschluß des Scheidungsrechts Verzeihung § 56 Das Recht auf Scheidung wegen Verschuldens besteht nicht, wenn sich aus dem Verhalten des verletzten Ehegatten ergibt, daß er die Verfehlung des anderen verziehen oder sie als ehezerstörend nicht empfunden hat. Zum aktuellen Rechtsstand von § 56 EheG Verzeihung 1 Die Möglichkeit zur Scheidung gemäß § 49 (und nur darauf ist diese Bestimmung seit dem EheRÄG 1999 noch anwendbar, s aber Rz 5 sowie § 50 Rz 3 ) kann ausgeschlossen....

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