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G. Pensionsarten: Voraussetzungen und Dazuverdienstmöglichkeiten

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Schrank 95. Lfg Jänner 2025

... G. Pensionsarten: Voraussetzungen und Dazuverdienstmöglichkeiten 1. Stichtage, Anträge 2. Pensionen geminderter Erwerbsfähigkeit a) Wartezeiten b) Fehlende dauernde Rehabilitierbarkeit 3. Dauernde Invalidität oder dauernde Berufsunfähigkeit? a) Für alle Arbeitnehmer b) Arbeiter und Angestellte mit Berufsschutz c) Ungelernte Arbeiter ohne Berufsschutz: Allgemein? Alterserleichterungen? d) Was gilt für Selbständige? e) Rehabilitierbarkeit, Rehabilitationsgeld, Umschulungsgeld f) Aufgabe der....

D. Höhe und Berechnung der Pension (Pensionsformel) (Schrank)

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Schrank 95. Lfg Jänner 2025

... D. Höhe und Berechnung der Pension (Pensionsformel) (Schrank) 1. Pensionskontosystem: Seit 1. 1. 1955 Geborene 2. Bemessungsgrundlagensystem: Vor 1. 1. 1955 Geborene 3. Vorzeitigkeitsabschläge, Aufschubbonifikation 4. Hinterbliebenenpensionen 1. Pensionskontosystem: Seit 1. 1. 1955 Geborene Pension Pensionskontosystem 17 Alle diese Personen erwerben nach dem APG jährliche Pensionsbausteine durch Beitragsgutschriften (auch aus den besonderen Teilversicherungen) auf ihr individuelles....

Bundesgesetze In Kraft seit 10.10.2024

... 1. Art. II Abs. 4 der 8.PG-Novelle, BGBl. Nr. 426/1985 2. BVG: Art. XV, BGBl. Nr. 334/1993 UNTERABSCHNITT B VERSORGUNGSBEZUG DER WAISE Anspruch auf Waisenversorgungsgenuß § 17. (1) Dem Kind eines verstorbenen Beamten, das das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, gebührt ab dem auf den Todestag des Beamten folgenden Monatsersten ein monatlicher Waisenversorgungsgenuss, wenn der Beamte an seinem Todestag Anspruch auf Ruhegenuss gehabt hat oder im Fall der mit Ablauf dieses Tages erfolgten....

Bundesgesetze In Kraft seit 10.10.2024

... Art. V der 17.GG-Novelle, BGBl. Nr. 236/1967 ; Art. I des BG, BGBl. Nr. 774a/1974; Art. II Abs. 4 der 28.GG-Novelle, BGBl. Nr. 396/1975 ; Art. IX Abs. 5 und 8 der 38.GG-Novelle, BGBl. Nr. 565/1981 , idF des Art. IV der 39.GG-Novelle, BGBl.Nr. 350/1982 ; Art. V, VI und VIII der 41.GG-Novelle, BGBl. Nr. 656/1983 ; Auswirkungen künftiger Änderungen dieses Bundesgesetzes und Anpassung der wiederkehrenden Leistungen § 41. (1) Änderungen dieses Bundesgesetzes, durch die weder die Höhe der Leistungen....

3. Die Entgeltsicherung – IESG (Weber-Wilfert)

Arbeitsrecht: System- und Praxiskommentar, Gruber-Risak/Mazal 44. Lfg Oktober 2024

... 3. Die Entgeltsicherung – IESG (Weber-Wilfert) 3.1. Einleitung 3.2. Die Sicherungsfälle des IESG 3.3. Die Anspruchsberechtigten nach dem IESG 3.4. Die nach dem IESG gesicherten Ansprüche 3.5. Die nach IESG ausgeschlossenen Ansprüche 3.5a. Entgeltsicherung bei Betriebsübergang 3.6. Die betragliche Beschränkung der Ansprüche nach IESG 3.7. Die zeitlichen Beschränkungen der Ansprüche nach IESG 3.7.1. Grundsätzliches – § 3 IESG 3.7.2. Ansprüche aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung 3.7.3. Ansprüche....

8.6. Ansprüche aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht, Löschnigg 14. Aufl Juli 2024

... 8.6. Ansprüche aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigung 8/436 Im Zuge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kommt es grundsätzlich zu einer „Liquidierung“ des Arbeitsverhältnisses. Offene Ansprüche werden fällig gestellt, teilweise kommt es zu Aliquotierungen, mitunter erfolgt ein finanzieller Ausgleich von im Arbeitsverhältnis erworbenen nicht pekuniären Ansprüchen, im Einzelfall werden Schadenersatzansprüche geltend gemacht etc . Wesentliches Gebot hiebei ist die möglichst....

Arbeitsrecht, Löschnigg 14. Aufl Juli 2024

... 9.3. Insolvenz Insolvenz 9/088 Mit dem Insolvenzrechtsänderungsgesetz (IRÄG) 2010 wurden die Bestimmungen der Konkursordnung und der Ausgleichsordnung in der Insolvenzordnung (IO) zusammengeführt. Die Insolvenzordnung beseitigt die strenge Trennung zwischen Konkurs und Ausgleich und sieht grundsätzlich ein einheitliches Insolvenzverfahren vor. Bei rechtzeitiger nicht zurückgewiesener Vorlage eines Sanierungsplans wird es als Sanierungsverfahren ( § 167 IO ), ansonsten als Konkursverfahren ( §....

6.5. Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht, Löschnigg 14. Aufl Juli 2024

... 6.5. Arbeitsentgelt 6.5.1. Begriff Abfertigung Entgelt Krankenanstalten Sondergebühren Trinkgeld 6/131 Der wichtigste Anspruch des Arbeitnehmers ist der Anspruch auf das Entgelt. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen (vgl § 49 ASVG , § 25 EStG oder § 74 Abs 1 Z 6 StGB ) kennt das Arbeitsrecht keine allgemein gültige Legaldefinition des Entgelts . Zum EFZG und zum UrlG wurden zwar Generalkollektivverträge iSd § 18 Abs 4 ArbVG über den Begriff des Entgelts abgeschlossen, ihre Bedeutung bleibt....

§ 87 SPG (Wessely)

SPG - Sicherheitspolizeigesetz, Thanner/Vogl 3. Aufl Jänner 2024

... § 87 SPG (Wessely) Recht auf Gesetzmäßigkeit sicherheitspolizeilicher Maßnahmen § 87 SPG Jedermann hat Anspruch 1–2) darauf, daß ihm gegenüber 3) sicherheitspolizeiliche 4) Maßnahmen 5) nur in den Fällen und der Art ausgeübt werden, die dieses Bundesgesetz vorsieht. BGBl 1991/566 Zum aktuellen Rechtsstand von § 87 SPG Inhaltsübersicht A. Kommentar (Rz 1-5) B. Parlamentarische Materialien Literatur S Vor §§ 87 – 91 ; zudem Faber , Zur Überprüfbarkeit nicht rechtseingreifenden Polizeihandelns –....

I. Verbrechensopfergesetz (Jauk)

Gewaltschutzrecht, Deixler-Hübner/Mayrhofer 1. Aufl April 2023

... I. Verbrechensopfergesetz (Jauk) A. Grundsätzliche Anmerkungen zum VOG Seit 1972 gibt es in Österreich ein Verbrechensopfergesetz. Es soll Opfern von Verbrechen unter bestimmten Voraussetzungen Hilfeleistungen gewähren, weil Ansprüche von Privaten nicht oder nur mit großer Verspätung realisierbar sind. Hintergrund für das VOG war der Gedanke, dass der Staat die mangelnde Durchsetzbarkeit von Schadenersatzansprüchen des Opfers gegen die schädigende Person in Form einer Vorleistung ausgleichen....

zu § 1329 ABGB (Danzl)

§§ 1328-1329 ABGB Schadenersatz, Fenyves/Kerschner/Vonkilch 3. Aufl Dezember 2022

... zu § 1329 ABGB (Danzl) 2) an der persönlichen Freyheit; § 1329 Wer jemanden durch gewaltsame Entführung, durch Privatgefangennehmung oder vorsätzlich durch einen widerrechtlichen Arrest seiner Freiheit beraubt, ist verpflichtet, dem Verletzten die vorige Freiheit zu verschaffen und volle Genugtuung zu leisten. Kann er ihm die Freiheit nicht mehr verschaffen, so muß er den Hinterbliebenen, wie bei der Tötung, Ersatz leisten. IdF RGBl 1916/69 (III. TN). Zum aktuellen Rechtsstand von § 1329 ABGB....

zu § 52 RAO (Koch/Utudjian)

Anwaltliches und notarielles Berufsrecht, Murko/Nunner-Krautgasser 1. Aufl Oktober 2022

... zu § 52 RAO (Koch/Utudjian) § 52 (1) Die Basisaltersrente ( § 49 Abs. 1 ) darf die nach § 293 Abs. 1 und 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz es, BGBl. Nr. 189/1955 in der jeweils geltenden Fassung, festgelegten Richtsätze nicht unterschreiten. (2) Sind nach einem Rechtsanwalt oder Rechtsanwaltsanwärter zwei oder mehr Personen mit Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung vorhanden, so darf die Summe der Leistungen für diese Anspruchsberechtigten nicht höher sein als die Leistung, auf die....

Versteuerung eines Ablebensversicherungsanspruchs bei den Hinterbliebenen einer Ärztin

ÖStZB - Beilage zur Österreichischen Steuerzeitung Bearbeiterin: Mag. Birgit Bleyer LL.M. ÖStZB 2021/221 15.11.2021

... Versteuerung eines Ablebensversicherungsanspruchs bei den Hinterbliebenen einer Ärztin Bearbeiterin: Mag. Birgit Bleyer LL.M. EStG 1988: § 22 Z 4 § 22 Z 4 EStG 1988 dient zur steuerlichen Erfassung von Bezügen und Vorteilen aus Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen der Kammern der selbstständig Erwerbstätigen, denen kein Pensionscharakter zukommt. Insbesondere dient diese Bestimmung somit der Erfassung von einmaligen Leistungen . § 22 Z 4 EStG 1988 setzt nicht voraus , dass die zu....

zu § 3 GlBG (Rebhahn/Windisch-Graetz)

Gleichbehandlungsgesetz – GlBG, Windisch-Graetz 2. Aufl November 2021

... zu § 3 GlBG (Rebhahn/Windisch-Graetz) Gleichbehandlungsgebot im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis § 3 Auf Grund des Geschlechtes, insbesondere unter Bezugnahme auf den Familienstand oder den Umstand, ob jemand Kinder hat darf im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis niemand unmittelbar oder mittelbar diskriminiert werden, insbesondere nicht 1. bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses, 2. bei der Festsetzung des Entgelts, 3. bei der Gewährung freiwilliger Sozialleistungen, die kein....

Bundesgesetze In Kraft seit 24.12.2020

... Übergangsbeitrag § 16. (1) Ist die Witwe im Zeitpunkt des Todes des Beamten oder der Beamtin, die gemäß § 144 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches – ABGB, JGS Nr. 946/1811, anderer Elternteil ist, schwanger und hat sie nach § 14 Abs. 2 oder 3 keinen Anspruch auf Versorgungsgenuß, so gebührt ihr auf die Dauer der Schwangerschaft ein monatlicher Übergangsbeitrag in der Höhe des Versorgungsbezuges, auf den sie Anspruch hätte, wenn sie nach § 14 Abs. 2 oder 3 vom Anspruch auf Versorgungsgenuß....

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