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Vorschriftszeichen sind auch bei einmündenden Straßen anzubringen

Judikaturübersicht VerwaltungStVOJudikaturGerhard PürstlZVR 2022/161ZVR 2022, 348 Heft 10 v. 27.9.2022

Gem § 44 Abs 1 StVO sind die im § 43 StVO bezeichneten V, sofern sich aus den folgenden Absätzen nichts anderes ergibt, durch Straßenverkehrszeichen oder Bodenmarkierungen kundzumachen und treten mit deren Anbringung in Kraft (vgl VfSlg 18.710/2009; 19.409/2011). Der Vorschrift des § 44 Abs 1 StVO ist immanent, dass die bezüglichen Straßenverkehrszeichen dort angebracht sind, wo der räumliche Geltungsbereich der V beginnt und endet (vgl VfSlg 20.251/2018).

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