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Rückkehrentscheidung und Einreiseverbot, Abstellen auf Persönlichkeitsbild erforderlich

Judikaturübersicht VerwaltungFrPolGJudikaturGerhard PürstlZVR 2021/170ZVR 2021, 327 Heft 9 v. 23.8.2021

Die nur aus der Nennung des Delikts bestehende "Kurzdarstellung" reicht für eine nachvollziehbare Gefährdungsprognose iSd § 9 BFA-VG nicht aus (vgl VwGH 22. 8. 2019, Ra 2019/21/0062). Ebenso wenig lässt die bloße Zitierung des § 99 Abs 1a StVO einen Schluss auf die Art und Schwere der Verwaltungsübertretung und das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild zu (vgl VwGH 29. 9. 2020, Ra 2020/21/0006).

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