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Unmöglichkeit der Atemluftmessung, Hinweis muss vor Ort erfolgen

Judikaturübersicht VerwaltungStVOJudikaturGerhard PürstlZVR 2020/46ZVR 2020, 64 - 65 Heft 2 v. 29.1.2020

I. Es ist unerheblich, ob die Person, welche gem § 5 Abs 2 StVO zu einer Untersuchung der Atemluft aufgefordert wurde, tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht in der Lage gewesen wäre, der Aufforderung zur Atemluftprobe nachzukommen (Hinweis E 15. 4. 2005, 2003/02/0258), wenn sie bei der Amtshandlung nicht darauf hingewiesen hat und nicht behauptet wird, dass dies den einschreitenden Organen erkennbar war.

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