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Demonstrationsrecht und Straßenverkehr - Voraussetzungen und Grenzen des Rechts auf Versammlungsfreiheit

Verfassungsrecht; StrassenverkehrsrechtAufsatzMag.Dr. Christian PiskaZVR 2018/244ZVR 2018, 472 - 478 Heft 12a v. 12.1.2019

Normen: § 1 StVO 1960; § 6 VersammlungsG; § 13 VersammlungsG; Art 11 EMRK; Art 12 StGG

Schlagwörter:

Verkehrsblockaden; Versammlungsbehörden; Überwachungsfunktion; Untersagung; Auflösung; Hauptverkehrsstraßen; Fußgängerzonen; Behinderungen; Erwerbsfreiheit; Verhältnismäßigkeitsprüfung; Grundfreiheiten; Personaleinsatz

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