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Rechtssprechung: Ortsgebundene Arbeitsmaschinen befinden sich idR nicht "im Betrieb" iSd EKHG

SchadenersatzrechtJudikaturZVR 2011/6ZVR 2011, 15 - 18 Heft 1 v. 1.1.2011

Zusammenfassung: Der OGH prüfte im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall, ob sich ein LKW mit Arbeitsbühne und mit ausgefahrenen Stützen, der unter eine Brücke abgestellt war, im Betrieb iSd EKHG befindet.

Rechtsgrundlagen: § 1 EKHG; § 14 Abs 1 KFG; § 99 Abs 1 KFG

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