vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Bemerkungen zur Gesetzgebungstechnik der StVO

StrassenverkehrsrechtAufsatzSekt.-Chef iR Hon.-Prof. DDr. Robert DittrichZVR 2010/112ZVR 2010, 240 - 242 Heft 7 und 8 v. 1.7.2010

Dittrich geht in seinem Beitrag Ungereimtheiten der StVO in der Gesetzestechnik nach. Er beleuchtet Fragen iZm mit der Regelung und Sicherung des Verkehrs, insb bei den Begriffen "Sicherung", "Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs", bei der Verpflichtung oder Ermächtigung der Behörden zum Handeln, und folgert daraus, dass die StVO gesetzestechnisch generalrenoviert werden sollte.

VwGH 21.10.2009, 2008/06/0042

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!