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OGH zur Alkoholklausel in der Kfz-Versicherung

VerkehrsrechtStefan PernerZVR 2007/96ZVR 2007, 148 - 152 Heft 5 v. 1.6.2007

§ 80 STGB; § 88 StGB; § 37a FSG; § 5 Abs 4 KHVG; § 14 Abs 8 FSG; § 6 VersVG; § 5 Abs 1 STVO; § 5 Abs 1 Z 5 KHVG; § 5 Abs 1a StVO

Der Autor unterzieht zwei Entscheidungen des OGH, in denen dieser darlegte, dass bereits ein Blutalkoholgehalt von 0,5 %0 bei Nichtnachweisbarkeit der trotzdem bestehenden Fahrtüchtigkeit den Wegfall des Versicherungsschutzes zur Folge habe, einer kritischen Analyse.

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