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Obliegenheitsverletzungen und ihre Folgen

VerkehrsrechtEkkehard SchalichZVR 2005/103ZVR 2005, 348 - 357 Heft 11 v. 1.11.2005

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt in seinem Beitrag unter Zugrundelegung der einschlägigen Judikatur und Literatur, welche Rechtsfolgen Obliegenheitsverletzungen im Rahmen eines Versicherungsvertrages nach sich ziehen. Aufbauend auf einer Erörterung der rechtlichen Qualifikation von Obliegenheiten erläutert der Verfasser die Unterschiedsmerkmale zwischen Obliegenheiten und Risikoausschlüssen, sowie zur Gefahrenerhöhung und den Rettungspflichten. Weiters differenziert er zwischen Obliegenheitsverletzungen vor und nach dem Versicherungsfall und nimmt Stellung zur Aufhebung des § 268 ZPO, der die Bindungswirkung an eine Strafverurteilung normierte. Schließlich behandelt Schalich ausgewählte Obliegenheitsverletzungen, z.B. in Verbindung mit der so genannten Führerschein-, Alkohol- oder Verwendungsklausel sowie im Bereich der unverzüglichen polizeilichen Anzeigepflichten.

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