Der vorliegende Beitrag widmet sich der aktuellen Rechtslage zur elektronischen Zustellung. Er soll einen Überblick über die geltende Rechtslage zur elektronischen Zustellung gem §§ 28 bis 37b ZustG geben und an ausgewählten Stellen einen Bezug zur alten Rechtslage herstellen, um so die Neuerungen in der Rechtslage zu beleuchten. Zudem zeigt er vereinzelt bestehende Lücken in der Regulatorik auf.
Durchblick im digitalen „Mein Postkorb“: Eine Übersicht zur aktuellen Rechtslage des elektronischen Zustellrechts
AufsätzeElissa TschachlerZVG 2024, 82 Heft 2 v. 28.5.2024
Inhalt
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Anwendungsbereich (§ 28 ZustG)
- 3. Teilnehmerverzeichnis (§ 28a ZustG)
- 4. Anmeldung zum und Abmeldung vom Teilnehmerverzeichnis (§ 28b ZustG)
- 5. Leistungen der Zustelldienste (§ 29 ZustG)
- 6. Zulassung als Zustelldienst (§ 30 ZustG)
- 7. Aufsicht (§ 31 ZustG)
- 8. Abfrage des Teilnehmerverzeichnisses und Übermittlung des zuzustellenden Dokuments (§ 34 ZustG)
- 9. Zustellung mit Zustellnachweis durch einen Zustelldienst (§ 35 ZustG)
- 10. Zustellung ohne Zustellnachweis durch ein Zustellsystem (§ 36 ZustG)
- 11. Zustellung an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde (§ 37 ZustG)
- 12. Unmittelbare elektronische Ausfolgung (§ 37a ZustG)
- 13. Anzeigemodul (§ 37b ZustG)
- Resümee und Ausblick
