Das Bundesgesetz über die Niederlassung und den Aufenthalt in Österreich (NAG, BGBl I 100/2005) ist in der verwaltungsgerichtlichen Praxis von nicht zu unterschätzender Bedeutung. So wurden im Jahr 2022 alleine beim VwG Wien 1.849 Beschwerdesachen nach dem NAG anhängig. Der folgende Beitrag stellt beachtenswerte im Jahr 2022 ergangene Judikate des Verwaltungsgerichtshofes zum NAG im Überblick dar.1
Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2022
AufsätzeMMag. Dr. Florian Gratzl22Der vorliegende Beitrag gibt ausschließlich die wissenschaftliche Meinung des Autors wieder. Für die kritische Durchsicht und für wertvolle Hinweise gebührt Frau Ingrid Lanser herzlicher Dank.ZVG 2023, 171 Heft 3 v. 2.8.2023
Inhalt
- 1. Heranziehung von Sozialhilferichtsätzen bei türkischen Staatsangehörigen
- 2. Verfahrenseinstellung mittels Aktenvermerk und behördliche Säumnis
- 3. Wiedergabe des Gesetzestextes als Belehrung über Zusatzantrag ausreichend
- 4. Prüfung der Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit einer Auslandsantragstellung
- 5. Entziehung eines Aufenthaltstitels nur während aufrechter Gültigkeit
- 6. Aufforderung zur Urkundenvorlage und Mitwirkungspflicht
- 7. Bleiberecht als rechtmäßige Niederlassung im Sinne des § 45 Abs 1 NAG
- 8. Der umfassende Krankenversicherungsschutz bei EWR-Bürgern
- 9. Prüfung des Studienerfolges und mündliche Verhandlung
- 10. Nachweis des Studienerfolges in einem Doktoratsstudium
- Fazit
