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Zeitlich und örtlich asynchrone Formen kollegialer Willensbildung

AufsätzeVerwaltungsgerichtstag 2021Dr. Wolfgang SteinerZVG 2022, 172 Heft 3 v. 15.6.2022

Nachdem Verfahren zur Beschlussfassung im Umlaufweg und unter Nutzung technischer Hilfsmittel, insb Videokonferenzen, bei Kollegialorganen iwS bis 2020 nur punktuell geregelt waren und eher vereinzelt zur Anwendung kamen, erfreuen sich diese Formen nunmehr (pandemiebedingt) zunehmender Beliebtheit. Neben praktisch/technischen Fragen ergeben sich dabei eine Reihe von Rechtsfragen, die sich auch bei und in Verfahren vor den VwG stellen. Im vorliegenden Beitrag werden die Rahmenbedingungen und Herausforderungen dargestellt, Ansätze zu deren Lösung und Bewältigung erörtert sowie Thesen zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen aufgestellt.

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