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Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren**Der vorliegende Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Autor und die Autorin im Rahmen des Praxisdialogs zwischen dem Landesverwaltungsgericht Salzburg, dem Legislativ- und Verfassungsdienst des Landes Salzburg und der Paris Lodron Universität alzburg im September 2019 an der Universität Salzburg gehalten haben.

AufsätzeRainer Palmstorfer , Lisa-Sophie SönserZVG 2019, 491 Heft 6 v. 15.12.2019

Immer wieder sind VwGH und Verwaltungsgerichte mit Eingaben konfrontiert, deren Anliegen schlicht darin zu bestehen scheint, ein nicht im Sinne des Einschreiters verlaufendes Verfahren endlos zu prolongieren bzw letztlich gar zu torpedieren. Einen Ansatz zur Unterbindung solcher Störaktionen bietet die Rsp des VwGH zu rechtsmissbräuchlichen Eingaben, die sich auch auf die Verwaltungsgerichte übertragen lässt.

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