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Leitentscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zur neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit

AufsätzeNikolaus ZornZVG 2017, 34 Heft 1 v. 1.2.2017

Zu den Eckpunkten des seit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit bestehenden Verfahrensrechts vor den Verwaltungsgerichten und dem VwGH, etwa Prüfungsbefugnis, Entscheidungspflicht, Ermittlungspflicht und Ermessensübung der Verwaltungsgerichte, Rechtswirkungen der Erkenntnisse der Verwaltungsgerichte sowie Voraussetzungen von o und ao Revision, liegen Entscheidungen vor. Der Beitrag befasst sich mit diesen Entscheidungen. Er behandelt dabei sowohl das Administrativverfahren als auch das finanzrechtliche Verfahren und zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf.

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