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Mindestlohn und soziale Kriterien (FN 1)

VergaberechtBeitragAufsatzAlbert OppelZVB 2019/109ZVB 2019, 449 - 455 Heft 12 v. 3.12.2019

Von ist in der ZVB kürzlich ein sehr klarer Beitrag zum Thema "Mindestlohnvorgaben durch den AG?" erschienen. Demnach sind die Rsp des EuGH zu diesem Thema eindeutig und "Mindestlohnvorgaben" unzulässig. Erhebliche Wechselwirkungen bestehen zwischen der "Unzulässigkeit von Mindestlohnvorgaben" einerseits und der Frage, unter welchen Voraussetzungen soziale Kriterien in Folge dieser Rsp zulässig sind, andererseits. Bei näherer Betrachtung ergeben sich jedoch eine Reihe von Differenzierungen und Graubereichen. Diese betreffen soziale Kriterien, sobald sich soziale Kriterien in einem Bereich bewegen, in dem sie als unzulässige Mindestlohnvorgaben gewertet werden könnten. Der Beitrag baut auf dem Beitrag auf und versucht, aus vergaberechtlicher Sicht einzelne Aspekte betreffend soziale Kriterien, die sich in der Nähe von "Mindestlohnvorgaben" bewegen oder solche sogar sind, zu erörtern. Der Beitrag bewegt sich dabei vielfach in Graubereichen.

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