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Unterlassung der unternehmensrechtlichen Bilanzierung im Insolvenzverfahren - OGH präzisiert die Voraussetzungen, Kurskorrektur erforderlich?

Sanierung und InsolvenzUniv.-Doz. Dr. Friedrich Fraberger, LL.M. (Int. Tax Law)ZUS 2012/45ZUS 2012, 145 Heft 4 v. 28.12.2012

Der OGH hat sich in der Entscheidung vom 14. 9. 2011, 6 Ob 134/11s,11GesRZ 2012, 137 (Jelinek) = EvBl 2012/25 (Riel). Die Instanzentscheidung (OLG Linz 25. 5. 2011, 6 R 198/11x) ist in stark gekürzter Form in NZ 2011, 224 veröffentlicht. sowie vielen weiteren Folgeentscheidungen mit der Reichweite der neuen Zwangsstrafenregelung des § 283 UGB idF Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011) in der Insolvenz auseinandergesetzt. Der gegenständliche Beitrag setzt auf den Überlegungen von Fraberger/Riel in ZIK 2008/70, 41 ff, auf, versucht, die neuen Aussagen des OGH systematisch einzuordnen, und gibt einen kritischen Kommentar dazu ab. Darüber hinaus wird dargelegt, was diese nunmehr gefestigte Rsp-Linie des OGH zur Erfüllung unternehmensrechtlicher Bilanzierungspflichten für die Erfüllung steuerlicher Buchführungs- und Bilanzierungspflichten in der Insolvenz bedeutet.

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