Nach hA ist eine Bau-ARGE nicht unternehmerisch tätig. Dies wirft die Frage auf, ob die Bau-ARGE als Verbraucher zu qualifizieren ist. Der Beitrag zeigt auf, dass dies bei einer Bau-ARGE in der Rechtsform einer GesbR nicht der Fall ist. Besonderheiten sind zu berücksichtigen, wenn ausnahmsweise ein Verbraucher an der Bau-ARGE beteiligt ist oder die Bau-ARGE als Offene Gesellschaft firmiert.
Die Bau-ARGE als Verbraucher?
AufsätzeMathias WalchZRB 2020, 49 Heft 2 v. 15.6.2020
Inhalt
- Nicht-unternehmerische Tätigkeit der Bau-ARGE
- Unterscheidung zwischen unternehmerischer Tätigkeit und Unternehmerstellung
- § 1197 Abs 2 ABGB
- Verfolgung unternehmerischer Ziele als Unterscheidungskriterium
- Beteiligung eines Verbrauchers an der Bau-ARGE
- Exkurs: Sicherstellungsanspruch nach § 1170b ABGB
- Bauherren-ARGE
- Bau-ARGE als Offene Gesellschaft
- 9. Zusammenfassung in Thesen
