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Nochmals: Der widersprüchliche Bauwerkvertrag

AufsätzeHermann WenuschZRB 2019, 44 Heft 2 v. 1.6.2019

Immer wieder stößt man auf den Begriff der „widersprüchlichen Verträge“11ZB OGH 15.06.2016, 4 Ob 96/16w; OGH 25.04.2018, 2 Ob 230/17p; Wilhelm, Von widersprüchlichen Werkverträgen, falschen Regeln der Technik, Behebung unbehebbarer Mängel und Sowiesokosten, in FS Ostheim (1990) 230; Kletečka in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.03 (Stand 1.1.2018, rdb.at) § 1166 Rz 52 ff; Anderl et al, Der Widersprüchliche Werkvertrag, in FS Karasek (2018) 25; Kletečka, Der Widersprüchliche Werkvertrag – Die Lösungsalternativen, in FS Karasek (2018) 391.. Darunter versteht die Judikatur im Allgemeinen Fälle, in denen der Werkunternehmer das in der Bestellung in allen Einzelheiten umschriebene Werk entsprechend der Beschreibung und für sich selbst genommen auch einwandfrei herstellt, die bestellungsgemäße Ausführung aber dazu führt, dass die Wünsche des Bestellers nicht befriedigt werden.22Vgl zB OGH 11.05.1993, 1 Ob 550/93. Häufig entsteht dieser Widerspruch in Zusammenhang mit stillschweigend vereinbarten Eigenschaften – auch wenn dies wohl der praktisch häufigste Fall sein dürfte, ist es natürlich auch denkbar, dass sich Erklärungen widersprechen.

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