Fliegerbombenblindgänger im Baugrund tangieren auch den Bauunternehmer, der dort ein Bauwerk errichten soll. Die Frage, ob der Grundeigentümer oder der Bund die Kosten der Sondierung nach verborgenen sprengkräftigen Kriegsrelikten zu zahlen hat, ist nur eine von vielen. Der VfGH (30.6.2012, K I-1/09-20) hat die Kompetenz zur Entscheidung der Sondierungskostenfrage endgültig der ordentlichen Gerichtsbarkeit zugewiesen. Anlass genug, sich des Bomben-Themas nochmals anzunehmen.
Fliegerbombenblindgänger im Baugrund - Konsequenzen für den Auftragnehmer
AufsätzeHeinzKrejciZRB 2012, 124 Heft 3 v. 1.10.2012
Inhalt
- 1 Problemstellung
- 2 Grenzen der (vor)vertraglichen Pflicht zur Bodensondierung
- 3 Kein Vertragsschluss oder Rücktritt bei erfolgtem Vertragsschluss, wenn die Sondierung trotz dringenden Bombenverdachts unterlassen wird
- 4 Sondierungskostentragung durch den Bund?
- 5 Störungen durch Auffinden eines sprengkräftigen Kriegsrelikts
- 6 Zur Gefahrtragung im Explosionsfall
- 7 Zur Haftung im Explosionsfall
- 8 Nachbarrechtliche Konsequenzen einer Explosion bzw einer akuten Explosionsgefahr
- 9 Vertragliche Ausschlüsse und nachträgliche Verzichte von Haftungs-, Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen
