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Gelungene und weniger gelungene Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

AufsätzeProf. Dr. Dian SchefoldZÖR 2022, 755 Heft 3 v. 26.9.2022

1. Gelungen: BVerfGE 125, 175: Vom Abwehrrecht zum Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

Das Bundesverfassungsgericht hat, seit dem Elfes-Urteil,11BVerfGE 6, 32 (36 ff), mit eingehender Begründung bestätigt durch BVerfGE 80, 137 (152 ff), entgegen der abweichenden Meinung Grimm 164–170. ein klassisches Verständnis der Grundrechte als Abwehrrechte zugrunde gelegt und damit diese Funktion betont. Im Gegensatz dazu wird der Schutz sozialer Rechte hintangestellt, insofern auf den Gesetzgeber verwiesen.

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