Is the Basic Norm Democratic? - On Hans Kelsen’s Theory of the Basic Norm and Democratic Theory
Zusammenfassung Obwohl die Normen- und die Demokratietheorie Hans Kelsens keineswegs beziehungslos nebeneinanderstehen, werden sie doch immer wieder getrennt voneinander betrachtet, analysiert und gewürdigt. Angesichts dessen versucht der vorliegende Beitrag zu zeigen, dass die Grundnorm- und die Demokratietheorie Kelsens in einem durchaus engen Zusammenhang miteinander stehen. Indem Kelsen zur Beantwortung der Frage nach der Letztbegründung des positiven Rechts nicht auf die verfassungsgebende Gewalt des Volkes, sondern auf die Grundnorm zurückgreift, verzichtet er nicht lediglich auf jeden Versuch, die positive Rechtsordnung unter Rekurs auf einen real-psychischen Willen zu rechtfertigen. Mit seiner Lehre von der Grundnorm macht er ferner geltend, dass gerade durch die Entmythisierung jeder willensbezogenen Begründung des positiven Rechts die Durchsetzung einer relativistischen und objektivistischen Weltanschauung ermöglicht wird. Über die Infragestellung eines absoluten Willens beziehungsweise Wertes hinaus trägt die Grundnorm als eine bewusste erkenntnistheoretische Fiktion doch auch und insbesondere dergestalt zur Demokratie bei, dass mit der Voraussetzung einer fiktiven Grundnorm der Fokus nicht auf der Geltungsquelle, sondern auf der Inhaltsgestaltung des positiven Rechts liegt. Indem hierbei nämlich nicht mehr die Berufung auf eine absolute Autorität im Sinne absoluter Wahrheit und Gerechtigkeit, sondern vielmehr
