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Autokratieresistenz der österreichischen Bundesverfassung

AufsätzeGeorg Lienbacher**Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher, Institut für ÖsterreichischesEuropäisches Öffentliches Recht, Wirtschaftsuniversität Wien, Welthandelsplatz 1, 1020 Wien, Österreich, <georg.lienbacher@wu.ac.at >.
Für Hilfe, DiskussionKritik danke ich Michael Bajlicz, András Jakab, Thomas Kröll, Marisa Schlacher Sebastian Schmid.
ZÖR 2020, 67 Heft 1 v. 15.3.2020

The Austrian Constitution’s Resistance to Autocracy - A Conceptual Sketch

Zusammenfassung In manchen Demokratien westlicher Prägung ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass demokratische und rechtsstaatliche Strukturen mit Elementen autokratischer Machtausübung durchsetzt werden. Die Demokratie wird nicht schlagartig gegen eine Autokratie ausgetauscht, vielmehr handelt es sich um einen schleichenden Prozess. Dieser ist nur schwer zu fassen, weil er von vielen Faktoren beeinflusst wird. Das Recht, insbesondere das Verfassungsrecht, kann solchen Entwicklungen zwar entgegenwirken, ihre Möglichkeiten sind in solchen Umbruchsphasen allerdings begrenzt.

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