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Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur Europäischen Menschenrechtskonvention im Jahr 2016

AufsatzLamiss Khakzadeh-Leiler , Simon Gleirscher**ao. Univ.-Prof. Dr. Lamiss Khakzadeh-Leiler, Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Universität Innsbruck, Innrain 52d, 6020 Innsbruck, Österreich, < lamiss.khakzadeh@uibk.ac.at >. RAA Dr. Simon Gleirscher, Kanzlei König/Ermacora/Lässer & Partner, Erlerstraße 4, 6020 Innsbruck, Österreich, < Simon.Gleirscher@advokatur.at >.ZÖR 2017, 749 Heft 4 v. 1.12.2017

Zusammenfassung Mit dem folgenden Beitrag wird die Übersicht über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK für das Jahr 2016 fortgeführt. Inhaltlich ist das Spektrum der Entscheidungen breit gefächert, der besondere Schwerpunkt auf Art 6 EMRK betreffende Fragestellungen ist beinahe schon traditionell. Weitere Schwerpunkte betreffen – auch dies hat bereits Tradition – Art 8 und 10 EMRK.

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