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Loyalität und Solidarität in der EU-Asylpolitik**Der vorliegende Beitrag entstand auf Grundlage eines Kommentars zu dem in diesem Heft abgedruckten Beitrag von Andreas Th. Müller zum 14. Österreichischen Europarechtstag am 26. und 27. September 2014 in Salzburg.

AufsatzUlrike BrandlZÖR 2015, 491 Heft 2 v. 1.6.2015

Zusammenfassung Dieser Beitrag behandelt im ersten Teil die Frage, ob den Bestimmungen, die im EUV und im AEUV das Prinzip der Solidarität für das Asylsystem verankern, mehr als nur bekräftigende und auffordernde Wirkung zukommt und ob sie konkret justiziabel sein könnten. Im zweiten Teil wird untersucht, welche Sekundärrechtsakte Regelungen zur solidarischen Wahrnehmung der Verantwortlichkeit enthalten und wie die Gemeinsamkeit nach diesen Regelungen funktionieren soll. Im dritten Teil wird dargelegt, dass sich die Asylpolitik in der Praxis im Hinblick auf die Bereitschaft, vorgesehene Solidaritätsregelungen anzuwenden, deutlich von den vertraglichen Grundlagen unterscheidet.

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