https://elibrary.verlagoesterreich.at/article/99.105005/zoer201203036201
Nach dem vorangegangenen Heft, das der Finanzmarkt- und Währungskrise gewidmet war, steht auch Heft 3 der ZÖR im Zeichen eines Schwerpunktthemas.
Die im vorliegenden Heft enthaltenen Beiträge gruppieren sich inhaltlich rund um die Figur des Grundrechtseingriffs und stellen damit ein zentrales Thema der Grundrechtsdogmatik in den Mittelpunkt. Es handelt sich um die Schriftfassungen jener Referate, die im Jänner 2012 im Rahmen eines von Christoph Bezemek und Claudia Fuchs an der WUWien organisierten Workshops zum Generalthema „Der Grundrechtseingriff“ gehalten wurden. Die Themen der jeweiligen Vorträge wurden dabei mit Bedacht auf die jeweiligen strukturellen Besonderheiten grundrechtlicher Gewährleistungen gewählt und sind insofern darauf ausgelegt, der Figur des Grundrechtseingriffs nicht nur für die jeweils untersuchten Garantien gerecht zu werden, sondern in einer Zusammenschau eine weit reichende Illustration relevanter Fragestellungen im Gesamtkomplex zu bieten. Dementsprechend finden sich neben Fundamentalgarantien (Andreas Th. Müller – Folterverbot) und klassischen Freiheitsrechten mit Beschränkungsvorbehalt (Christoph Bezemek – Meinungsäußerungsfreiheit) oder Grundrechten mit Ausgestaltungsvorbehalt (Mathis Fister – Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) insbesondere auch soziale Grundrechte (Harald Eberhard) und Verfahrensgrundrechte (Claudia Fuchs). Eine übergreifende Betrachtung bietet Niels Petersen, der sich mit dem Grundrechtseingriff aus einer allgemeinen – deutschen – grundrechtsdogmatischen Perspektive befasst.
