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BPatG, Beschluss 22.10.2013, 30 W (pat) 21/12 – beschreibendes Kennzeichen

JudikaturspiegelZIR-Slg 2014/55ZIR 2014, 199 Heft 3 v. 1.7.2014

BPatG, 22.10.2013, 30 W (pat) 21/12
beschreibendes Kennzeichen

Die Wortfolge „Schöner Erben“ als Bezeichnung für Dienstleistungen der Klasse 45 (insb Coaching) ist als betrieblicher Herkunftshinweis für eine Markenregistrierung ungeeignet, weil rein beschreibend.

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