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Zur Haftung von File-Hosting-Anbietern bei Urheberrechtsverletzungen

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtZIR 2013, 388 Heft 5 v. 1.12.2013

Normen: dUrhG § 97, dTMG (Telemediengesetz) § 7 Abs 2, dTMG (Telemediengesetz) § 10

Ist das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes fördert, bei der Bestimmung des Umfangs der ihm als Störer obliegenden Prüfpflichten zu berücksichtigen.

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