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BGH, Urteil 17.07.2013, I ZR 129/08 – Online-Erschöpfung

JudikaturspiegelZIR-Slg 2013/155ZIR 2013, 356 Heft 5 v. 1.12.2013

BGH, 17.07.2013, I ZR 129/08
Online-Erschöpfung

Das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers an einem Computerprogramm ist dann erschöpft, wenn der Ersterwerber ein unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt hatte und dieser seine Kopie des Programms unbrauchbar gemacht hat. In diesem Fall ist daher der Erwerb einer „gebrauchten“ Softwarelizenz und das Herunterladen des Programms rechtmäßig.

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