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Der Liquidationssanierungsplan als Systemwidrigkeit?

BeiträgeThomas Liegl, LL.MZIK 2025/154ZIK 2025, 144 Heft 4 v. 31.8.2025

Ein sogenannter "Liquidationssanierungsplan" hört sich zunächst verlockend an: Unter Hingabe des gesamten Vermögens an einen Treuhänder kann sich der Schuldner von seinen Verbindlichkeiten befreien und neu durchstarten. Ob die erzielte Quote dabei wirklich so hoch ist, wie im Sanierungsplanvorschlag versprochen, scheint dem Gesetzgeber nebensächlich - ein Hoffnungsausgleich? Nachdem mitunter sogar die Gerichte Vorbehalte gegen das Konzept des Liquidationssanierungsplanes haben und stattdessen einen Verwertungskonkurs bevorzugen - so geschehen etwa in den Verfahren über die SIGNA Prime Selection AG11OLG Wien 5. 7. 2024, 6 R 161/24a. und die SIGNA Development Selection AG22OLG Wien 8. 8. 2024, 6 R 176/24g. -, stellt der vorliegende Beitrag die Frage, wie sich der Liquidationssanierungsplan in die Systematik des österr Insolvenzrechts einordnen lässt.

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