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COVID-19: Anfechtung von aus Kurzarbeitsbeihilfen geleisteten Sozialversicherungszahlungen

BeiträgeDr. Rainer HerzigZIK 2023/51ZIK 2023, 49 Heft 2 v. 30.4.2023

Im Bemühen, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu mildern, hat der Gesetzgeber in § 733 ASVG Stundungs-, Teil- und Ratenzahlungsmöglichkeiten vorgesehen und auch die Anfechtungsmöglichkeit für geleistete Beitragszahlungen beschränkt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis sich der OGH mit den verschiedenen Fassungen des § 733 ASVG zu befassen hatte.

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