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Begriff der „wiederkehrenden Leistungen mit Einkommensersatzfunktion“

Judikatur ZIKZIK 2004/262ZIK 2004, 204 Heft 6 v. 21.12.2004

§ 11 Abs 1 KO, § 12a KO , § 113a KO
§ 290a EO

§ 12a KO betreffend das Erlöschen von Absonderungsrechten an „wiederkehrenden Leistungen mit Eigentumsersatzfunktion“ ist auch auf verpfändete, von einer Verwertungsgesellschaft regelmäßig abgerechnete Tantiemenansprüche eines Komponisten anwendbar.

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