Nach Lehre und ständiger Rechtsprechung ist anerkannt, dass Zug-um-Zug-Geschäfte der Anfechtung nach §§ 30 und 31 KO Abs 1 Z 2 Fall 1 KO entzogen sind. Inwieweit die von Lehre und Rechtsprechung zu diesem Thema entwickelten Grundsätze auf die Zahlung von laufenden Sozialversicherungsbeiträgen anwendbar sind, soll in der folgenden Darstellung kurz erörtert werden.
Anfechtbarkeit von Zug-um-Zug-Geschäften bei Sozialversicherungsbeiträgen
ZIK aktuellBeatrix Bartos, Wiener GebietskrankenkasseZIK 1998, 79 Heft 3 v. 25.6.1998
Inhalt
- 1. Die Unanfechtbarkeit von Zug-um-Zug- Geschäften
- 2. Das Verhältnis von Beiträgen und Leistungen in der Sozialversicherung
- 3. Die Notwendigkeit eines zugrundeliegenden Vertragsverhältnisses
- 4. Zug-um-Zug-Abwicklung bei Dauerschuldverhältnissen
- 5. Die Sozialversicherungsbeiträge als Teil der Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung
- 6. Zusammenfassung
