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EuGH: Schutz von Computerprogrammen

JudikaturLauterkeits- und ImmaterialgüterrechtClemens ThieleZIIR 2025, 85 Heft 1 v. 4.3.2025

Deskriptoren: Computerprogramm; Quellcode; Objektcode; Arbeitsspeicher; Computer; Programm.

Normen: Art 1 Computerprogramm-RL, § 69a dUrhG, § 69c dUrhG

Art 1 Abs 1 bis 3 der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen umfasst nicht den Inhalt von variablen Daten, die ein geschütztes Computerprogramm im Arbeitsspeicher eines Computers angelegt hat und im Ablauf des Programms verwendet, soweit dieser Inhalt nicht die Vervielfältigung oder spätere Entstehung eines solchen Programms ermöglicht.

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