OGH, 22.10.2024, 4 Ob 77/24p
Kein Namensrecht an Gebäuden als solche
Als höchstpersönliches Recht ist das Namensrecht nicht übertragbar. Dem Namensschutz zugänglich ist jede Bezeichnung, sofern diese Namensfunktion hat. Damit fällt nicht nur der Name an sich unter das Namensrecht, sondern bspw auch „Spitznamen“, sofern diese Namensfunktion haben. Der Namensrechtsschutz steht jener
