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OGH: Zur Exekution einer Internetsperre

JudikaturE-Commerce RechtZIIR 2018, 173 Heft 2 v. 1.5.2018

Deskriptoren: Overblocking; Internetsperre; Impugnationsklage; Access-Provider; Exekution.

Normen: § 502 Abs 1 ZPO, § 510 Abs 3 ZPO, § 36 EO, § 355 EO

Ausschließlich das vom betreibenden Gläubiger behauptete Verhalten ist Substrat der Exekutionsbewilligung oder eines darauf folgenden Strafbeschlusses Gegenstand eines vom Verpflichteten eingeleiteten Impugnationsverfahrens kann nur dieses Verhalten sein.

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