Ein Vorhaben, eine Genehmigung: Kann die Bundesgesetzgebung diesem Grundsatz de constitutione lata auch für Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken zum Durchbruch verhelfen, oder muss zuvor die Verfassung geändert werden? Der vorliegende Beitrag* legt zum einen dar, dass die Umweltverträglichkeitsprüfungskompetenzen des Bundes zwar weit reichen, die Einführung einer Genehmigungskonzentration aber am Ende doch nicht tragen. Zum anderen zeigt er de constitutione ferenda Möglichkeiten auf, wie sich eine Vollkonzentration systemkonform realisieren ließe.
Lässt die Verfassung die Einführung einer Vollkonzentration für Linienvorhaben des Bundes zu?
AbhandlungenEwald WiederinZfV 2020/33ZfV 2020, 329 Heft 4 v. 11.12.2020
Inhalt
- I. Vollkonzentration im 3. Abschnitt des UVP-G 2000 als Desiderat
- II. Der Stand der Auffassungen über die Zulässigkeit ihrer Einführung
- III. Die Infrastrukturtatbestände (Art 10 Abs 1 Z 9 Tatbestand 1 und 3 B-VG)
- IV. Der Umweltverträglichkeitsprüfungstatbestand (Art 10 Abs 1 Z 9 Tatbestand 6 B-VG)
- V. Der Vorhabensgenehmigungstatbestand (Art 11 Abs 6 B-VG)
- VI. Anforderungen an eine Neuregelung der verfassungsrechtlichen Grundlagen
- VII. Verfassungspolitische Vorschläge
- VIII. Ergebnisse
