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Zur Bedeutung der Bezirkshauptmannschaften aus Sicht des Verfassungsrechts und der Verwaltungspraxis

AbhandlungenGerhart Holzinger11Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Autor bei einem vom Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, und von der Vereinigung der Österreichischen Bezirkshauptleute veranstalteten Festakt aus Anlass des 150-jährigen Jubiläums der Einrichtung von Bezirkshauptmannschaften in Österreich am 17. Mai 2018 in der Aula der Alten Universität in Graz gehalten hat. Als solcher steht er in der Tradition verdienstvoller Beiträge, die aus Anlass des 100- und 125-jährigen Jubiläums der österreichischen Bezirkshauptmannschaften vor allem von Franz Stundner in der 1970 von Johannes Gründler im Auftrage der österreichischen Bundesländer herausgegebenen Festschrift "100 Jahre Bezirkshauptmannschaften in Österreich" sowie von Gerhart Wielinger, 125 Jahre Bezirkshauptmannschaften: Zur Geschichte einer Institution, die sich bewährt hat, in Mitteilungen des Steiermärkischen Landesarchivs, Folge 42/43 (1993) 65, verfasst wurden.ZfV 2018/31ZfV 2018, 339 Heft 4 v. 31.12.2018

Der Beitrag beruht auf einem Vortrag bei einem Festakt aus Anlass des 150-jährigen Jubiläums der Einrichtung von Bezirkshauptmannschaften in Österreich am 17. Mai 2018 in Graz. Die Bezirkshauptmannschaften wurden mit dem Gesetz vom 19. Mai 1868 über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden in den "im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern" geschaffen. Dieser monarchische Gesetzgebungsakt bildet die Geburtsurkunde einer Institution, die die staatliche Organisation unserer Republik nach wie vor maßgeblich prägt und entscheidend zu ihrem reibungslosen Funktionieren beiträgt. Der Beitrag zeichnet die verfassungsrechtliche Entwicklung der Bezirkshauptmannschaften nach. Diese bietet bis heute ein äußerst komplexes, zum Teil geradezu verwirrendes Bild. Den einschlägigen Regelungen haftet nach wie vor der Charakter eines Provisoriums an. Dies gilt sowohl für die Frage, inwieweit die Regelung der staatlichen Verwaltung in den Ländern Bundes- oder Landessache sein soll, als auch für die Frage, ob die Bezirksverwaltung nach dem Modell der Selbstverwaltung organisiert werden soll. Darüber hinaus wirft der Beitrag einen Blick auf die Bezirkshauptmannschaften aus der Sicht der Verwaltungspraxis. Dabei werden Strukturreformen der Bezirksverwaltung, die Auswirkungen der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit auf die Bezirkshauptmannschaften sowie die Servicefunktion dieser Verwaltungsbehörden behandelt.

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