Die Rechtssatzform "Durchführungsverordnung" und das nach Regelungsgegenständen differenzierte Legalitätsprinzip haben ihre nähere Ausgestaltung in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes gefunden. Ausgangspunkt dieser mit VfSlg 176/1923 anhebenden Rechtsprechung ist die Verordnungsermächtigung des Art 18 Abs 2 B-VG.
Durchführungsverordnung und differenziertes Legalitätsprinzip
AbhandlungenThomas KröllZfV 2017/29ZfV 2017, 280 Heft 3 v. 16.10.2017
Inhalt
- I. Exzesse der verordnungsgebenden Regierungs- und Vollzugsgewalt im alten Österreich
- II. Gesetzesbindung der Verwaltung und Verordnungserlassung im Rahmen des Gesetzes als Antwort des Bundesverfassungsgebers
- III. Bestimmtheitsgebot und differenziertes Legalitätsprinzip als Leistungen des Verfassungsgerichtshofes
- IV. Rechtsdogmatische Fundierung des differenzierten Legalitätsprinzips
- V. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
