Rechtsprechungsbericht: Landesverwaltungsgerichte, Bundesverwaltungsgericht und Verwaltungsgerichtshof

RechtsprechungsberichteHarald Eberhard/Christian Ranacher/Martina WeinhandlZfV 2016/6ZfV 2016, 72 Heft 1 v. 29.3.2016

Inhalt

I. Einleitung
II. Vorrang der Kompetenzgerichtsbarkeit des Verwaltungsgerichtshofes
III. Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte
IV. Verfahrensrecht des Verwaltungsgerichtshofes

» Strukturfragen der Kompetenzgerichtsbarkeit des VwGH

» Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte: Bescheidbeschwerdeverfahren, Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis, Verhandlung, Maßnahmen- und Schubhaftbeschwerde

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360^® an.

Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360^® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte

Abänderungsmöglichkeiten, Bescheid
Akt, elektronischer
Akt, elektronischer, Amtssignatur
Akt, elektronischer, Unterschrift
Akt, elektronischer, Zurechenbarkeit
Anfechtungsgegenstand, tauglicher
Anhaltung
Anhaltung, Zuständigkeit
Anordnung, Überschreitung
Asyl- und Fremdenrecht
Behörde, Säumnisbeschwerde
Behörde, Untätigkeit
Bescheid
Bescheid, Ersetzung durch Erkenntnis des VwG
Beschluss, verfahrensleitender
Beschwerde
Beschwerde, „leere“
Beschwerde, Amtswegigkeitsprinzip
Beschwerde, außerhalb der Amtsstunden
Beschwerde, Begehren
Beschwerde, Begründung
Beschwerde, Begründung, Begehren
Beschwerde, Bezeichnung
Beschwerde, Bezeichnung des angefochtenen Bescheides, Umdeutung, Unzuständigkeit
Beschwerde, Bindung
Beschwerde, Einbringung
Beschwerde, Einwendungen
Beschwerde, E-Mail
Beschwerde, Fax
Beschwerde, Form und Inhalt
Beschwerde, Kontinuität zur Berufung
Beschwerde, Kundmachung von Beschränkungen
Beschwerde, mangelhafte Ausgestaltung
Beschwerde, mündlich zu Protokoll, Niederschrift, Aktenvermerk
Beschwerde, Nebenbestimmungen
Beschwerde, Normbedenken, Zurückweisung
Beschwerde, Normprüfungsantrag
Beschwerde, offenkundige Rechtswidrigkeiten
Beschwerde, Präklusion
Beschwerde, Prüfungsbefugnis
Beschwerde, rechtskundiger Parteienvertreter
Beschwerde, reformatio in peius
Beschwerde, Sache des Beschwerdeverfahrens
Beschwerde, Schriftform
Beschwerde, sofortige Zurückweisung Rechtsmissbrauch
Beschwerde, subjektive Rechte
Beschwerde, Untrennbarkeit des Bescheidausspruches
Beschwerde, Verbesserungsauftrag
Beschwerde, Vorentscheidung
Beschwerde, WebERV
Beschwerde, Weiterleitung
Beschwerde, Zurückweisung
Beschwerdeverfahren, Rechtmäßigkeit Zurückweisung
Beschwerdevorentscheidung
Beweiswürdigung, Bestreitung
Einbringung, gesetzlich bestimmte Art der
Einbringung, keine Verbesserungsfähigkeit
Eindruck, persönlicher
Entscheidung, ersatzlose Behebung
Entscheidung, Kontrolle durch VwGH
Entscheidung, Wirkungen von Aufhebung und Zurückverweisung
Entscheidung, Zurückverweisung
Erkenntnis, des VwG
Erledigung, Amtssignatur
Erledigung, Bildmarke
Erledigung, Rückführung, Verifizierung
Erledigung, sonstige Ausfertigung
Ermittlugnsverfahren, Zurückverweisung
Ermittlungsverfahren, Befangenheit, Organwalter, Zurückverweisung
Ermittlungsverfahren, Beweiswürdigung
Ermittlungsverfahren, Ermittlungslücken
Ermittlungsverfahren, Kassation, Judikatur der VwG
Ermittlungsverfahren, Sachverständigengutachten
Festnahme, Anhaltung, Abschiebung
Gefährdungsprognosen
Gehör, rechtliches
Gerichtsbarkeit
Klärung der Rechtssache
Maßnahmenbeschwerde
Maßnahmenbeschwerde, Einbringung
Maßnahmenbeschwerde, Rechtzeitigkeit
Rechtsbehelf, subsidiärer
Rechtsfrage, Beweiswürdigung
Rechtsfrage, Beweiswürdigung, Aktenwidrigkeit
Rechtsfrage, Beweiswürdigung, qualifizierte Fehler, Vollständigkeit
Rechtsfrage, grundsätzliche
Revision, Abweichen von der Rechtsprechung
Revision, außer Kraft getretene Regelung
Revision, Einzelfallgerechtigkeit
Revision, fehlende Rechtsprechung, eindeutige Rechtslage, frühere Rechtslage, vergleichbare Rechtslage
Revision, Neuerungsverbot, Konkretisierungsgebot
Revision, Normbedenken, verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte
Revision, ordentliche, Darlegung der Zulässigkeit
Revision, Rechtsschutzinteresse, Abhängen von der Rechtsfrage, Alternativbegründung, mögliche Rechtsverletzung, Sache des Verwaltungsverfahrens, Gegenstand des Beschwerdeverfahrens
Revision, Rechtssicherheit, Korrektur im Einzelfall, Wiedereinsetzung
Revision, uneinheitliche Rechtsprechung
Revision, Unionsrecht, neue Rechtsprechung des EuGH
Revision, Verhältnismäßigkeit
Revision, Voraussetzungen
Revision, Wertungsfragen, Beweiswürdigung, Ermessen, Interessenabwägung, aufschiebende Wirkung
Revision, Zugang zu Gericht
Revision, Zulässigkeit
Revision, Zulässigkeit, Zuständigkeit des VwGH
Revision; Verfahrensrecht, tragende Grundsätze; Revision, Verfahrensfehler
Revisionspflicht, der Verwaltung
Revisionsschriftsatz, Revisionsgründe
richterlicher Befehl
Sachentscheidung
Sachentscheidung, Interessenabwägung
Sach- und Rechtslage, maßgebliche
Sachverständigengutachten, Beweiswürdigung
Sachverständigengutachten, Ermittlungslücken
Sachverständigengutachten, Sachverständigengutachten
Sachverständigengutachten, Zurückverweisung
Sanktion, physische
Schubhaft
Schubhaft, Modalitäten
Schubhaftbeschwerdeverfahren
Übermittlung eines Bescheides, Eintritt von Rechtswirkungen
Verfahren, Aussetzung
Verfahren, Devolutionsantrag
Verfahren, Übergangsbestimmungen
Verfahrensrecht, anzuwendendes
Verhandlung
Verhandlung, Beweiswürdigung
Verhandlung, Länderberichte
Verhandlung, Neuerungsverbot
Verhandlung, Verwaltungsstrafverfahren
Verhandlung, Verzicht
Verhandlung, Wiederholung
Verhandlung, zusätzliche Beweiswürdigung
Verwaltungsgerichte, gesetzlicher Richter
Verwaltungsgerichte, Kompetenzgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichte, Kompetenzkonflikt
Verwaltungsgerichte, Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichte, Zuständigkeit
VwG Entscheidungsbefugnis, Vorrang Sachentscheidung
VwG Entscheidungsbefugnis, Zurückverweisung
Wirkung, aufschiebende
Zuständigkeit, sachliche, örtliche
Zustelladresse, Bekanntgabe
Zustelladresse, elektronische
Zustelladresse, Ortsabwesenheit
Zwangscharakter Normativität