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VwGH 19. 12. 2013, 2011/03/0160, 0162, 0164, 0165 (Eisenbahnwesen)

VwGHEisenbahnwesenZfV 2014/1348ZfV 2014, 843 Heft 6 v. 7.1.2015

EisbG: § 10 idF BGBl I 2006/125 (Eisenbahnanlagen, Begriff; Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung für den Eisenbahnbetrieb oder -verkehr; Eigentum an der Liegenschaft oder am Deponiematerial sind für die Qualifikation als Eisenbahnanlage irrelevant; nur für Bauzwecke verwendete Anlage ist keine Eisenbahnanlage, Deponie "Lgraben" für Tunnelaushub des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu")

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