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VwGH 18. 9. 2013, 2013/03/0096 (Eisenbahnwesen)

VwGHEisenbahnwesenZfV 2014/252ZfV 2014, 201 Heft 2 v. 5.5.2014

EisbEG idF BGBl I 2003/112: § 37 Abs 1 (Rückübereignung; Frist)

StGG: Art 5 (Eigentum; Unverletzlichkeit; Enteignung nur in den Fällen und in der Art, die das Gesetz bestimmt; Rückübereignung bei zweckverfehlender Enteignung)

LFG: § 97 (Enteignung für Zwecke der Luftfahrt)

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