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VwGH 14. 11. 2012, 2011/08/0025 (Sozialversicherung)

VwGHSozialversicherungZfV 2013/663ZfV 2013, 465 Heft 3 v. 9.7.2013

AlVG: § 12 Abs 6 lit c (Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit; Geringfügigkeitsgrenze)

§ 25 Abs 1 (Rückforderung unberechtigt empfangener Leistungen; hier: Weiterbildungsgeld)

§ 26 Abs 3 (Weiterbildungsgeld; kein Anspruch bei Vorliegen einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Erwerbstätigkeit; fehlende Feststellungen, ob die ausgeübte Tätigkeit eine Beschäftigung oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit darstellte; keine Bindung an die beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger gespeicherten Daten; Leistung von Therapiestunden; keine Berücksichtigung der tatsächlichen zeitlichen Lagerung der Leistungen; Geringfügigkeitsgrenze)

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