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VwGH 6. 9. 2011, 2008/05/0088 (Verwaltungsvollstreckung)

VwGHVerwaltungsvollstreckungZfV 2012/910ZfV 2012, 579 Heft 3 v. 9.7.2012

VVG: § 3 Abs 2 (Verpflichtung zu einer Geldleistung, Veranlassung der Vollstreckung durch Gericht; Bescheide und Rückstandsausweise mit Vollstreckbarkeitsbestätigung, Exekutionstitel iSd § 1 EO Einwendungen gegen den Anspruch bei der Titelbehörde; nicht nur Einbringung, sondern auch Zuständigkeit zur Entscheidung über die Einwendungen; Instanzenzug an die in der Sache zuständige Behörde)

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