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VfGH 26. 9. 2011, K I-1/11 (Verfassungsgerichtsbarkeit)

VfGHVerfassungsgerichtsbarkeitZfV 2012/616ZfV 2012, 392 Heft 2 v. 9.5.2012

B-VG: Art 138 Abs 1 (VfGH, Kompetenzen; Kompetenzkonflikt zwischen Gericht und Verwaltungsbehörde; VwGH und Umweltsenat, negativer Kompetenzkonflikt; Zurückweisung einer Bescheidbeschwerde durch den VwGH mangels Erschöpfung des Instanzenzuges, Aufhebung des daraufhin die Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist bewilligenden Bescheids durch den VfGH, Zurückweisung der mit dem Wiedereinsetzungsantrag erhobenen Berufung durch den Unabhängigen Umweltsenat; Berufung auf Versäumung der Berufungsfrist, weil VfGH die Bewilligung der Wiedereinsetzung aufgehoben habe, kein Grund zur Verneinung eines negativen Kompetenzkonflikts nach Zurückweisung einer VwGH-Beschwerde in derselben Sache)

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