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VwGH 24. 8. 2011, 2011/06/0103 (Verwaltungsverfahren)

VwGHVerwaltungsverfahrenZfV 2012/547ZfV 2012, 365 Heft 2 v. 9.5.2012

AVG: § 58 Abs 1 (Bescheid, Inhalt und Form; Mindesterfordernisse; im Zweifel entscheidet die Bezeichnung als Bescheid; Mitteilung an den Einschreiter, dass das Gesetz die Feststellung der Straßeneigenschaft nicht vorsehe, Bekanntgabe der Rechtsauffassung, dass ex lege eine Straße nach Oö Straßengesetz vorliege; Belehrung über die Rechtslage, kein Bescheid)

VwGH 24. 8. 2011, 2011/06/0103

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