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VwGH 6. 7. 2011, 2010/06/0159 (Verwaltungsverfahren)

VwGHVerwaltungsverfahrenZfV 2012/543ZfV 2012, 363 Heft 2 v. 9.5.2012

AVG: § 42 Abs 1 (mündliche Verhandlung, Verlust der Parteistellung, soweit nicht rechtzeitig Einwendungen erhoben; Begriff der Einwendung; Geltendmachung eines subjektiven Rechts, Erkennbarkeit ausreichend; Bauverfahren, Einwendung der Belästigung durch Geruch; kein Immissionsschutz nach der anwendbaren Bau- und Raumordnungsrechtslage, aber Vorschriften über Einhaltung größerer Abstände bei ortsunüblichen Belästigungen; Vorbringen als Einwendung betreffend Festlegung eines größeren Seitenabstandes zu werten)

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