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VwGH 13. 5. 2011, 2007/10/0252, 0505 (Verwaltungsverfahren)

VwGHVerwaltungsverfahrenZfV 2012/525ZfV 2012, 358 Heft 2 v. 9.5.2012

AVG: § 59 Abs 1 (Bescheid, Spruch, Nebenbestimmungen, Auflage; Trennbarkeit - Untrennbarkeit vom Hauptinhalt)

VwGG: § 42 Abs 2 (Rechtswidrigkeit, Aufhebung, Aufhebungsumfang, Trennbarkeit - Untrennbarkeit; gesonderte Aufhebung einer Auflage)

Tir GrundversorgungsG: § 18 Abs 2 (Mitwirkungspflicht des Hilfesuchenden an der Sachverhaltsfeststellung, Auskunfts- und Vorlagepflicht; Pflicht, sich untersuchen zu lassen; "Auflage", ein Gutachten einzuholen und sich für eine billigere Wohnung vormerken zu lassen, ohne gesetzliche Deckung)

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