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VwGH 30. 8. 2011, 2008/21/0588 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2012/404ZfV 2012, 305 Heft 2 v. 9.5.2012

FPG: § 76 Abs 2 Z 1 (Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung gemäß § 10 AsylG 2005 oder zur Sicherung der Abschiebung, wenn durchsetzbare Ausweisung erlassen wurde)

§ 83 Abs 4 (Fortsetzung der Schubhaft; UVS hat festzustellen, ob zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen)

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