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VwGH 15. 6. 2011, 2008/05/0069 (Baurecht, Raumordnung)

VwGHBaurecht, RaumordnungZfV 2012/362ZfV 2012, 279 Heft 2 v. 9.5.2012

Nö ROG: § 16 Abs 1 Z 1 (Widmungsarten; Bauland-Wohngebiet; für Wohngebäude und dem täglichen Bedarf der dortigen Bevölkerung dienende Gebäude; auch landwirtschaftlicher Betrieb zulässig, wenn Ortsbild nicht beeinträchtigt, keine ortsunübliche Emissionsbelastung; ortsüblicher landwirtschaftlicher Betrieb; Anforderungen an den landwirtschaftlichen Betrieb nach § 19 Abs 4 hier nicht maßgeblich; Vorstellungsentscheidung, die der Baubehörde die Prüfung der Einhaltung der Flächenwidmung aufgibt, entfalte auch Bindungswirkung für die Frage, ob ein landwirtschaftlicher Betrieb vorliege; Auftrag im fortgesetzten Verfahren, Belege für das Vorliegen eines solchen Betriebs vorzulegen, schon deshalb unzulässig)

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